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Hat der rechtspopulistische Kickl eine Chance, Bundeskanzler zu werden? Wahlen in Österreich

Der rechtspopulistische Politiker Herbert Kickl verspricht auf seinen Wahlplakaten in Österreich „Dein Wille geschehe“. Er strebt das Amt des „Volkskanzlers“ an – ein Begriff, der auch in den 1930er Jahren im Zusammenhang mit Adolf Hitler verwendet wurde. Kickl bestreitet jedoch, dass dieser Bezug beabsichtigt sei. Doch selbst wenn er die Mehrheit der Stimmen gewinnt, stehen seinem Plan mindestens zwei Männer im Weg: Der amtierende Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP und der Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Der ehemalige Grünen-Politiker Van der Bellen ist der Bundespräsident Österreichs und damit für die Ernennung des Bundeskanzlers verantwortlich. Laut Peter Filzmaier, Professor für Politikwissenschaft an der Donau-Universität Krems, hat der Bundespräsident freie und unabhängige Entscheidungsmacht, wen er zum Bundeskanzler ernennt. In Österreich wird der Kanzler nicht vom Parlament gewählt, wie Filzmaier in einem Interview mit DW erläutert.

Van der Bellen hat bereits im Vorfeld klargestellt, dass er Kickl nicht als Kanzler ernennen wird. Das Amt des Bundeskanzlers muss nicht zwangsläufig an den Wahlsieger gehen, betonte er.

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