Regierungsbildung in Thüringen

Nach gut elf Wochen seit der Landtagswahl haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD auf den Entwurf eines gemeinsamen Koalitionsvertrags geeinigt. Vertreter der drei Parteien erklärten, dass in den kommenden Tagen weitere Feinabstimmungen dazu stattfinden werden. Der Vertrag soll voraussichtlich am Freitag vorgestellt werden, wie aus Koalitionskreisen in Ilmenau nach einer zweitägigen Beratung der Parteiführungen am Dienstagabend verlautete.

Damit ist der größte Teil des Weges zu einer neuen Regierung in Thüringen geschafft. Dennoch müssen die Parteigremien der drei Partner dem Entwurf noch zustimmen. Die SPD plant außerdem eine Mitgliederbefragung, um die Meinung ihrer Basis einzuholen.

Von admin

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