CDU-Chef Friedrich Merz hat angekündigt, in den „kommenden Tagen“ die Ukraine zu besuchen. Nach seiner Rückkehr plant er, die europäischen Partner über die Ergebnisse seiner Reise zu informieren.
Diese Ankündigung machte Merz bei einer sicherheitspolitischen Veranstaltung in Berlin. In seiner Rede forderte er die europäischen Staaten auf, ihre Unterstützung für die Ukraine weiter auszubauen.
„Die Ukraine muss gewinnen“
Merz betonte, dass die Ukraine auf allen Ebenen – diplomatisch, finanziell, humanitär und militärisch – unterstützt werden müsse. „Die Ukraine muss den Krieg gewinnen, und Russland muss ihn verlieren“, erklärte er.
Zudem wies er auf das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung und die Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität hin. „Wir müssen weiterhin klar machen, dass der Einsatz aller verfügbaren Mittel gerechtfertigt ist, um dieses Ziel zu erreichen.“
Kein Platz für Mythen über Atommächte
Merz entkräftete das oft zitierte Argument, dass Atommächte nicht besiegt werden können. Als Beispiele nannte er den sowjetischen Rückzug aus Afghanistan sowie die militärischen Niederlagen der USA in Vietnam und Afghanistan.
Dabei hob er jedoch hervor, dass Deutschland keine Kriegspartei werden dürfe und weiterhin mit Bedacht handeln müsse.
