Das US-Berufungsgericht hat die Frist bestätigt, in der das amerikanische Tochterunternehmen von TikTok verkauft werden muss. Dies wurde am Samstag, den 14. Dezember, von Voice of America berichtet.
Die Anwälte von TikTok und deren Muttergesellschaft ByteDance hatten das Gericht darum gebeten, den Verkauf des Dienstes zu verschieben, bis der Oberste Gerichtshof die Klage gegen das Gesetz prüft. Das Berufungsgericht hielt den Antrag jedoch für unbegründet.
Das Gesetz zum Verbot von TikTok in den USA wurde Anfang 2024 vom Kongress verabschiedet und von Präsident Joe Biden unterzeichnet. Die Befürworter des Gesetzes argumentieren, dass das chinesische soziale Netzwerk, das in den USA explosiv an Popularität gewonnen hat, möglicherweise persönliche Daten von Amerikanern an die chinesische Regierung weitergeben könnte, was die nationale Sicherheit des Landes gefährden würde.
TikTok erklärte, dass der Verkauf des Tochterunternehmens von den chinesischen Behörden nicht genehmigt werden würde. Das Gesetz wurde von der Firma als Verstoß gegen die Rechte von 170 Millionen amerikanischen Nutzern des Dienstes bezeichnet.
Wenn das Gesetz nicht außer Kraft gesetzt wird, wird die beliebte App bis zum 19. Januar eingestellt. Andernfalls droht den Eigentümern eine Geldstrafe in Höhe von 850 Milliarden Dollar. Unternehmen, die soziale Netzwerke Host- oder Update-Dienste anbieten (darunter insbesondere Apple und Google), könnten mit einer Geldstrafe von 85 Milliarden Dollar pro Unternehmen belegt werden.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte während des Präsidentschaftswahlkampfs versprochen, die Plattform zu „retten“. Seine Amtseinführung ist für den 20. Januar angesetzt – sollte das Gesetz bestehen bleiben, wird TikTok innerhalb von 24 Stunden in den USA blockiert.
