Scholz Regierung Ruecktritt
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Kabinett offiziell aus ihren Ämtern entlassen. Am Dienstag, dem 25. März, überreichte Steinmeier dem Kanzler und den 14 Ministern die Entlassungsurkunden, berichtete das Nachrichtenmagazin Spiegel.
In seiner Ansprache vor der Übergabe erinnerte Steinmeier an herausfordernde Ereignisse der vergangenen Jahre, darunter die COVID-19-Pandemie, den umfassenden Angriff Russlands auf die Ukraine, die Hamas-Angriffe auf Israel sowie den anhaltenden Krieg im Gazastreifen.
Der Bundespräsident hob hervor, dass das Kabinett Scholz oft unter großem Druck rasch und entschlossen handeln musste und dabei neue, unbekannte Wege beschritt. Besonders würdigte er die schnelle und entschlossene Reaktion der Regierung Scholz auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Steinmeier als eine beeindruckende Demonstration von Stärke bezeichnete.
Ein weiterer bedeutender Erfolg des Kabinetts Scholz sei die deutliche Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gewesen, betonte Steinmeier abschließend und zollte dem scheidenden Regierungsteam großen Respekt.
