Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitag, dem 9. Mai, in Brüssel erklärt, dass eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine ein entscheidender Test für den russischen Präsidenten Wladimir Putin sei. Die Initiative geht auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zurück, mit dem Merz erst am Vortag telefoniert hatte.
„Dies ist eine weitere bedeutende Initiative von Präsident Trump, die ein 30-tägiges Waffenstillstandsabkommen vorsieht, das heute beginnen soll. Es wird ein Prüfstein dafür sein, wie ernst Putin solche Vereinbarungen nimmt“, sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Merz betonte, dass dieser Zeitraum – beginnend am 9. Mai, dem in Russland gefeierten „Tag des Sieges“ – als Chance dienen könne, um echte Friedensverhandlungen einzuleiten. „Der Ball liegt nun ganz klar im Feld Moskaus – und nirgendwo sonst“, so der Kanzler weiter.
Sollte Russland kein ernsthaftes Interesse an einem dauerhaften Frieden zeigen, kündigte Merz eine weitere Verschärfung der Sanktionen an – in enger Abstimmung mit den EU-Partnern und den Vereinigten Staaten. „Wir werden nicht zögern, den Druck weiter zu erhöhen“, erklärte er abschließend.