Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat über mehrere Jahre hinweg Telefongespräche des damaligen US-Präsidenten Barack Obama abgehört. Die Überwachung erfolgte an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One – offenbar ohne Wissen oder Zustimmung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das berichtet die Wochenzeitung Die Zeit.
Demnach wurden Kommunikationsfrequenzen des Präsidentenflugzeugs bis ins Jahr 2014 überwacht. Die Operation endete erst, nachdem interne Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit aufkamen. Eine formelle Genehmigung durch das Kanzleramt lag laut Bericht zu keinem Zeitpunkt vor.
Brisant ist der Vorgang auch vor dem historischen Hintergrund: Im Jahr 2013 hatte Angela Merkel nach Bekanntwerden der Abhörmaßnahmen der National Security Agency gegen ihr eigenes Mobiltelefon den berühmten Satz geprägt: „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.“ Der damalige NSA-Skandal führte zu einer schweren Belastung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Obama erklärte seinerzeit, von der Überwachung nichts gewusst zu haben.
Nun zeigt sich laut Die Zeit, dass auch die deutsche Seite offenbar vergleichbare Praktiken angewandt hat. Der BND konnte Gespräche Obamas abfangen, weil die Verschlüsselung der Kommunikation an Bord von Air Force One in bestimmten Phasen als fehleranfällig galt.
Den hochsensiblen Charakter der Operation erkannte der BND selbst an. Protokolle der abgehörten Gespräche wurden ausschließlich in einer einzigen Akte aufbewahrt und nur einem sehr kleinen Kreis zugänglich gemacht. Dazu zählten der Präsident des BND, dessen Stellvertreter sowie ausgewählte Abteilungsleiter.
Wie lange die Überwachung tatsächlich andauerte, ist bislang unklar. Ebenso offen bleibt die Frage, ob auch Obamas Vorgänger George W. Bush Ziel ähnlicher Maßnahmen war. Eine offizielle Stellungnahme der Bundesregierung oder des BND zu den neuen Enthüllungen lag zunächst nicht vor.
Der Bericht dürfte eine erneute Debatte über die Kontrolle der Nachrichtendienste, politische Verantwortung und die Glaubwürdigkeit deutscher Außenpolitik auslösen.