US-Gericht lässt Musk-Klage wegen angeblichen Missionbruchs von OpenAI vor eine Jury zu
Die KI-Unternehmen OpenAI und Microsoft haben einen wichtigen juristischen Rückschlag erlitten. Wie Bloomberg berichtet, lehnte eine Bundesrichterin in Oakland den Antrag der Unternehmen auf Einstellung des Verfahrens ab. Damit wird die Klage von Elon Musk vor ein Geschworenengericht gebracht. Der Prozessbeginn ist für Ende April angesetzt.
Musk wirft der OpenAI-Führung unter Leitung von Sam Altman vor, die ursprüngliche Mission des Start-ups als gemeinnützige Organisation verletzt zu haben. Seiner Darstellung zufolge entfernte sich OpenAI von ihrem Stiftungszweck, als das Unternehmen milliardenschwere Investitionen von Microsoft annahm und schrittweise in eine kommerzielle Struktur überführt wurde. Musk gehörte 2015 zu den Mitgründern von OpenAI, gründete jedoch 2023 mit xAI ein eigenes KI-Unternehmen.
OpenAI bezeichnete die Klage als unbegründet und sprach von einer „langjährigen Kampagne der Belästigung“. Zugleich betonte das Unternehmen, dass der OpenAI-Fonds weiterhin zu den bestfinanzierten gemeinnützigen Organisationen im Technologiesektor zähle und die ursprünglichen Ziele unterstützt würden.
Die zuständige Richterin Yvonne Gonzalez Rogers wies jedoch den zentralen Antrag der Beklagten zurück. In ihrer Begründung erklärte sie, dass Musks Vorwurf eines Bruchs der gemeinnützigen Verpflichtungen nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisen sei. Zwar seien die vorgelegten Beweise nicht eindeutig, doch habe Musk plausibel dargelegt, dass seine finanzielle Unterstützung klar als Spende gedacht gewesen sei. Diese sei an zwei grundlegende Bedingungen geknüpft gewesen: die Offenlegung des Quellcodes und die dauerhafte Wahrung des nichtkommerziellen Status von OpenAI. Nach Ansicht der Richterin entsprachen diese Anforderungen der ursprünglichen Satzung und Mission der Organisation.