Stellvertreter von Xi Jinping steht unter Spionage- und Korruptionsverdacht
Ein hochrangiger chinesischer Militärfunktionär steht im Zentrum schwerwiegender Vorwürfe: Zhang Youxia, stellvertretender Vorsitzender der Zentrale Militärkommission und enger Vertrauter von Xi Jinping, soll sensible Informationen über Chinas Atomwaffenprogramm an die Vereinigte Staaten weitergegeben haben. Das berichtet das The Wall Street Journal unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen.
Demnach wird Zhang nicht nur der Weitergabe geheimer nuklearer Daten beschuldigt, sondern auch der Korruption und des Machtmissbrauchs. Ihm werde vorgeworfen, Bestechungsgelder angenommen zu haben, unter anderem im Zusammenhang mit Personalentscheidungen auf höchster Ebene – bis hin zur Ernennung des chinesischen Verteidigungsministers.
Ein internes Briefing, an dem am Samstagmorgen mehrere ranghohe Militärs teilgenommen haben sollen, fand kurz vor einer offiziellen Mitteilung des Ministerium für Nationale Verteidigung Chinas statt. Darin wurde bestätigt, dass gegen Zhang wegen schwerwiegender Verstöße gegen Parteidisziplin und staatliche Gesetze ermittelt werde. Konkrete Details nannte das Ministerium jedoch nicht.
Nach Angaben aus dem Umfeld des Briefings steht Zhang zudem im Verdacht, politische Seilschaften innerhalb der Kommunistischen Partei aufgebaut zu haben. Solche Netzwerke gelten in China als besonders schweres Vergehen, da sie die Einheit der Partei untergraben. Außerdem soll er seine Position innerhalb der Zentralen Militärkommission genutzt haben, um persönlichen Einfluss auszubauen.
Besonders intensiv wird offenbar auch Zhangs frühere Tätigkeit als Leiter einer Behörde überprüft, die für Forschung, Entwicklung und Beschaffung militärischer Ausrüstung zuständig ist. Quellen zufolge soll er dort enorme Geldsummen im Austausch für Beförderungen innerhalb dieses milliardenschweren Beschaffungssystems erhalten haben.
Als eines der wichtigsten Beweismittel gelten Aussagen von Gu Jun, dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der China National Nuclear Corporation, die sämtliche zivilen und militärischen Nuklearprogramme des Landes kontrolliert. Ihm zufolge soll Zhang zentrale technische Daten zum chinesischen Atomwaffenarsenal an die USA weitergegeben haben – der wohl schwerwiegendste Vorwurf in dem gesamten Komplex.
Zudem wurde Zhang intern beschuldigt, den ehemaligen Verteidigungsminister Li Shangfu gezielt gefördert zu haben – angeblich im Gegenzug für hohe Bestechungssummen. Auf Anweisung von Xi Jinping untersucht nun eine spezielle Taskforce auch Zhangs frühere Tätigkeit als Befehlshaber des Militärbezirks Shenyang, eine Position, die er von 2007 bis 2012 innehatte.
Die Vorwürfe markieren einen der gravierendsten Skandale innerhalb der chinesischen Militärführung seit Jahren und könnten erhebliche innen- wie außenpolitische Konsequenzen nach sich ziehen.