Mark Carney betont Verpflichtungen aus USMCA und schließt China-Freihandel aus
Der kanadische Premierminister Mark Carney hat auf die Drohung von US-Präsident Donald Trump reagiert, 100-prozentige Zölle auf kanadische Waren zu verhängen. Anlass war die Befürchtung Washingtons, Kanada könnte ein umfassendes Handelsabkommen mit China schließen. Über die Stellungnahme Carneys berichtete CBC News.
Carney stellte klar, dass Kanada keine Absicht habe, ein Freihandelsabkommen mit China abzuschließen. Dies sei bereits aufgrund der Verpflichtungen aus dem USMCA nicht möglich. Das trilaterale Abkommen zwischen Kanada, den Vereinigte Staaten und Mexiko sieht vor, dass alle Partner im Voraus informiert werden müssen, wenn einer von ihnen Verhandlungen mit einer sogenannten nicht-marktwirtschaftlichen Volkswirtschaft aufnimmt – eine Kategorie, zu der auch China zählt.
Nach Angaben des Premierministers beschränkten sich die jüngsten Kontakte zwischen Ottawa und Peking auf die Beilegung einzelner Handelsstreitigkeiten, die sich in den vergangenen Jahren angesammelt hätten. Dabei gehe es unter anderem um Fragen im Zusammenhang mit chinesischen Elektrofahrzeugen, landwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Fischereiprodukten.
„Wir haben einige Probleme im Handel mit China gelöst, aber das hat nichts mit einem Freihandelsabkommen zu tun“, betonte Carney. Kanada halte sich vollständig an seine internationalen Verpflichtungen und plane keine Schritte, die die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den USA infrage stellen könnten.
Mit diesen Aussagen versuchte der kanadische Regierungschef, die Spannungen zu entschärfen und deutlich zu machen, dass Ottawa keinen Kurswechsel in seiner Handelspolitik anstrebt. Die Reaktion Carneys signalisiert zugleich, dass Kanada die Drohungen aus Washington ernst nimmt, aber weiterhin auf die bestehenden vertraglichen Rahmenbedingungen setzt.