Die Koalitionsverhandlungen mit der BSW beginnen erstmals morgen – nur sechs Wochen nach den Wahlen in Brandenburg. Die Verhandler haben einen straffen Zeitplan und verhalten sich zurückhaltend. Was bisher bekannt ist. Von Hanno Christ.
- Vier Arbeitsgruppen führen die Verhandlungen.
- BSW mit mehreren Bundesbeamten am Tisch.
- Ministerpräsidentenwahl für den 11. Dezember angesetzt.
Der Verhandlungsort ist den Führern beider Verhandlungsgruppen wohlbekannt: Wie bereits bei den Vorgesprächen treffen sich die Teilnehmer in der Zentrale der Brandenburger SPD im Regina-Hildebrandt-Haus an der Alleestraße. Die SPD setzt somit eine interne Regel um. Ein Zeichen der Stärke? Wohl eher nicht. Das Hildebrandt-Haus muss nicht separat gemietet werden, daher ist es die kostengünstigste Option für die Verhandlungen, die mehrere Wochen dauern werden. Die junge Partei BMZ verfügt derzeit noch nicht über eigene Räumlichkeiten für solche Diskussionen.
Falls beide Seiten sich einig werden, soll noch in diesem Jahr eine neue Landesregierung gebildet werden. Die Verhandlungen sollen Ende November abgeschlossen sein, damit die Parteien die Ergebnisse intern diskutieren und abstimmen können. Die SPD hat den Parteitag für den 6. Dezember angesetzt. Demnach könnte SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke am 11. Dezember zur Wiederwahl im Landtag antreten. Beide Seiten halten bereits vor Beginn der Verhandlungen strikte Vertraulichkeit ein. Auch die sonst üblichen Pressefotos zum Verhandlungsstart wurden nicht bereitgestellt.
