Parlament weist Bürgerinitiative mit deutlicher Mehrheit zurück – Gesundheitsrisiken im Fokus der Debatte.
Das finnische Parlament, die Eduskunta, hat eine Bürgerinitiative zur Legalisierung von Cannabis deutlich abgelehnt. Bei der Abstimmung votierten 145 Abgeordnete gegen den Vorschlag, lediglich 18 unterstützten ihn. Darüber berichtete der öffentlich-rechtliche Sender Yle am 18. Februar.
Die Entscheidung entsprach der Empfehlung des parlamentarischen Rechtsausschusses, der bereits im Dezember vergangenen Jahres zur Ablehnung geraten hatte. Der Ausschuss stützte sich unter anderem auf Analysen des THL (Institut für Gesundheit und Wohlfahrt). Laut THL kann Cannabis abhängig machen und ist mit verschiedenen gesundheitlichen Risiken verbunden – auch wenn es in einigen Aspekten als weniger schädlich gilt als andere psychoaktive Substanzen.
Abweichende Stellungnahmen kamen von den Abgeordneten Atte Harjanne (Grüne) und Jesse Jokelainen (Linksbündnis). Sie plädierten für eine umfassende Untersuchung möglicher Regulierungsmodelle sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen einer kontrollierten Legalisierung.
Die Bürgerinitiative war 2022 registriert worden und erreichte im Frühjahr 2023 die erforderlichen 50.000 Unterschriften. Die Initiatoren schlugen vor, Konsum, Besitz, Produktion und Verkauf von Cannabis unter Altersbeschränkungen zu erlauben und staatlich zu regulieren sowie zu besteuern. Ziel sei es gewesen, den Schwarzmarkt einzudämmen und den gesundheitlichen Schaden durch kontrollierte Rahmenbedingungen zu reduzieren.
Mit der klaren Abstimmung bleibt Finnland vorerst bei seiner restriktiven Drogenpolitik.