In seiner Neujahrsansprache am 31. Dezember hat der französische Präsident Emmanuel Macron die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten als direkte Bedrohungen für die Sicherheit, Einheit und Wirtschaft Frankreichs bezeichnet. Auch Manipulationen bei Wahlen in Georgien, Moldawien und Rumänien stellte er als Gefahr für die europäische Demokratie heraus, berichtet Reuters.
„Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sind keine entfernten Konflikte. Sie betreffen Frankreich direkt und gefährden unsere Sicherheit, unsere Einheit und unsere Wirtschaft“, betonte Macron.
Bedrohungen der europäischen Demokratie
Macron äußerte zudem Besorgnis über Wahlmanipulationen in Moldawien, Georgien und Rumänien sowie über terroristische Angriffe in Europa:
„Terroranschläge in Europa und in unserer Nachbarschaft zeigen, dass wir unsere Sicherheit und die Funktionsweise unserer Demokratien niemals als selbstverständlich betrachten dürfen.“
Europäische Souveränität stärken
Der Präsident forderte Europa auf, seine Abhängigkeit von anderen Staaten, insbesondere den USA, zu verringern.
„Europa darf seine Sicherheit und Verteidigung nicht länger an andere delegieren. Wir müssen in die militärische Aufrüstung investieren“, erklärte Macron.
Härte in internationalen Handelsfragen
Macron rief außerdem dazu auf, in internationalen Handelsfragen härter zu agieren.
„Die Europäische Union darf nicht länger ‚naiv‘ sein, wenn es um den internationalen Handel geht, insbesondere angesichts der drohenden Zollerhöhungen des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump. Wir müssen ‚Nein‘ zu Regeln sagen, die uns von anderen auferlegt werden, und ‚Nein‘ zu allem, was uns abhängiger macht“, forderte er.