Ministerbesuch Syrien Abgesagt
Die Innenministerin Deutschlands, Nancy Faeser, und ihr österreichischer Amtskollege Gerhard Karner haben ihre geplante Reise nach Syrien kurzfristig abgesagt. Wie das deutsche Innenministerium am Donnerstag, dem 27. März, mitteilte, bestand eine konkrete Sicherheitsbedrohung, die zur Stornierung des Besuchs führte.
Der Besuch in Damaskus war ursprünglich vorgesehen, um sicherheitspolitische Fragen und die Perspektiven einer möglichen Rückführung syrischer Geflüchteter zu erörtern. Trotz geplanter strenger Sicherheitsmaßnahmen wurde der Besuch aufgrund einer dringenden Warnung deutscher Sicherheitsbehörden in letzter Minute abgesagt. Die genaue Natur der Bedrohung wurde nicht veröffentlicht, doch wird vermutet, dass sie speziell die Sicherheit der Delegationen aus Deutschland und Österreich betraf.
Die Minister wollten unter anderem Gespräche mit der Übergangsregierung Syriens sowie Treffen mit UN-Vertretern und humanitären Organisationen führen.
Angesichts der sich verschärfenden Lage in Syrien hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Bearbeitung von Asylanträgen syrischer Staatsangehöriger vorübergehend ausgesetzt. Zudem arbeitet das Innenministerium an einem Mechanismus, der temporäre Reisen von Geflüchteten nach Syrien ermöglichen soll, um dortige Rückkehrbedingungen zu bewerten – ohne den Schutzstatus in Deutschland zu verlieren.
