Der Rat der Europäischen Union hat am 27. Mai offiziell die Einrichtung eines neuen Instruments mit dem Namen „SAFE“ (Security and Defence for Europe) beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen von bis zu 150 Milliarden Euro handelt es sich um das bislang größte Verteidigungsinvestitionsprogramm auf EU-Ebene.
„Wir haben das erste groß angelegte Verteidigungsprogramm der EU verabschiedet. Es ist ein beispielloses Instrument, das unsere Verteidigungsfähigkeit stärkt und unsere Industrie unterstützt“, erklärte der polnische EU-Minister Adam Szłapka. Er betonte, dass ein starkes Engagement in Sicherheit und Verteidigung dazu beitrage, potenzielle Gegner abzuschrecken.
Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie
SAFE soll gezielte und dringende Investitionen in die europäische technologische und industrielle Verteidigungsbasis (EDTIB) ermöglichen. Ziel ist es, Produktionskapazitäten auszubauen, kritische Ausrüstung schneller verfügbar zu machen und bestehende Lücken in militärischen Fähigkeiten zu schließen.
Unterstützung für die Ukraine
Ein zentrales Element des Programms ist die Einbindung der Ukraine. Die ukrainische Rüstungsindustrie wird von Anfang an auf Augenhöhe mit anderen Partnerländern in das SAFE-Instrument integriert. Damit bekräftigt die EU ihre langfristige sicherheitspolitische Unterstützung für das Land.
Finanzierungsstruktur
Die zur Verfügung stehenden Mittel von bis zu 150 Milliarden Euro werden in Form von langfristigen Krediten zu günstigen Konditionen vergeben. Die Mitgliedstaaten können diese Gelder auf Basis nationaler Verteidigungspläne abrufen und über einen bestimmten Zeitraum zurückzahlen.