Die Botschafter der EU-Staaten haben das Sanktionsregime aktualisiert, um hybriden Bedrohungen durch Russland entgegenzuwirken. Dies teilte der Europaredakteur von Radio Free Europe, Rikard Jozwiak, am Montag, den 30. September, auf der Plattform X mit.
„Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf einen neuen EU-Sanktionsmechanismus geeinigt, der dazu bestimmt ist, gegen die hybriden Handlungen Russlands vorzugehen“, schrieb er.
Jozwiak berichtete außerdem, dass das neue Sanktionsregime nächste Woche in Kraft treten wird.
Ursprünglich plante die EU, ein umfassendes Sanktionsregime zu schaffen, entschied sich jedoch schließlich, ihre Bemühungen auf die Bekämpfung hybrider Bedrohungen durch Russland zu konzentrieren. Derzeit enthält die Sanktionsliste keine spezifischen Namen, diese sollen jedoch in Zukunft hinzugefügt werden.