Der deutsche Kanzler Olaf Scholz erklärte, dass er bereit sei, noch vor Weihnachten im Parlament die Vertrauensfrage zu seinem Kabinett zu stellen. Damit würde der Weg für vorgezogene Neuwahlen nach dem Zerfall seiner Regierungskoalition frei. Diese Ankündigung machte er am Sonntag, dem 10. November, berichtet Reuters.
Zuvor hatte Scholz vorgeschlagen, die Vertrauensfrage im nächsten Jahr, am 15. Januar, zu stellen. Jetzt hat er jedoch zugestimmt, den Zeitplan zu beschleunigen.
Die konservative Opposition unter Führung von Friedrich Merz hatte zuvor die Forderung erhoben, Wahlen im Januar abzuhalten. Dafür müsste Scholz im Dezember die Vertrauensfrage stellen, damit Klarheit bis Weihnachten und Neujahr herrscht.