Eine endgültige Lösung für den Krieg in der Ukraine ist in naher Zukunft nicht zu erwarten. Ein Waffenstillstand sei jedoch möglich und müsse aus einer Position der Stärke heraus erreicht werden. Das erklärte der US-Außenminister Antony Blinken in einem Interview mit der New Yorker Radio Hour anlässlich des Endes seiner Amtszeit an der Spitze der amerikanischen Diplomatie.
Wesentliche Aussagen Blinkens:
- Starker Verhandlungsansatz:
- Frieden in der Ukraine sollte aus einer Position der Stärke angestrebt werden.
- Ein dauerhafter Waffenstillstand muss einen glaubwürdigen Abschreckungsfaktor gegen Wladimir Putin enthalten.
- Waffenstillstand statt endgültiger Lösung:
- „Was ich mit einer Lösung meine, ist tatsächlich ein Waffenstillstand, denn eine endgültige Lösung wird es in absehbarer Zeit nicht geben.“
- Der Waffenstillstand müsse dauerhaft und zuverlässig sein, um Russland daran zu hindern, eine Pause zu nutzen, um sich neu zu bewaffnen und später erneut anzugreifen.
- Zukunft der besetzten Gebiete:
- Der Status der von Russland besetzten Gebiete werde wahrscheinlich noch lange Zeit ungeklärt bleiben.
- Jede Entscheidung müsse jedoch im Einklang mit dem Willen des ukrainischen Volkes stehen, betonte Blinken.
Herausforderungen und Perspektiven:
- Blinken äußerte die Überzeugung, dass Präsident Selenskyj eine Politik verfolgen werde, die den Überzeugungen des ukrainischen Volkes entspricht.
- Langfristige Lösungen würden nicht nur von militärischen Erfolgen, sondern auch von politischen Verhandlungen und internationalen Garantien abhängen.
